Die Zukunft von Robert Habeck als Wirtschaftsminister
Friedrich Merz, der Unions-Kanzlerkandidat, hat deutlich gemacht, dass ein Politikwechsel notwendig ist, unabhängig davon, ob Habeck weiterhin im Amt bleibt oder nicht. Merz betont, dass die entscheidenden Fragen in einem möglichen Koalitionsvertrag festgelegt werden müssen, und dass es in der Wirtschaftspolitik einen grundlegenden Wandel braucht.
Markus Söder, der CSU-Vorsitzende, geht noch weiter und erklärt, dass die CSU keine Zukunft für Habeck sieht. Er kritisiert Habeck scharf und stellt fest, dass dieser nicht kompetent genug sei, um ein weiteres Amt in der Bundesregierung zu bekleiden. Söder macht klar: Mit der CSU gibt es kein Schwarz-Grün und keinen Robert Habeck mehr als Wirtschaftsminister.
Alexander Dobrindt von der CSU unterstützt diese Haltung und erklärt, dass ein Politikwechsel mit den Grünen nicht vorstellbar sei, da Habeck für den wirtschaftlichen Abschwung Deutschlands verantwortlich gemacht wird. Er bezeichnet die grüne Wirtschaftspolitik als krachend gescheitert und sieht die Grünen als Bremser in wichtigen politischen Fragen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Union und insbesondere die CSU eine klare Linie verfolgen: Robert Habeck hat in der zukünftigen Bundesregierung keinen Platz mehr.
Verena Liedthaus