Abrechnung mit der unsäglichen Merkel Politik und dem Moralismus einer unverbesserlichen katrin Göring-Eckardt.
Die jüngsten Ereignisse um die Tragödie in Aschaffenburg werfen ein grelles Licht auf die Reaktionen des sogenannten Moral-Establishments. So schreibt der Herausgeber der deutschen Tageszeitung Die Welt, Ulf Poschardt heute Morgen. Leider ist der Artikel hinter Paywall.
Während die Gesellschaft um die Opfer trauert, scheinen einige Akteure bereits mit der Planung der nächsten Großdemonstration „gegen rechts“ beschäftigt zu sein. Diese Entwicklung lässt aufhorchen und wirft Fragen zur Prioritätensetzung und Sensibilität in der politischen Kommunikation auf.
*Der scharfe Ton von Friedrich Merz*
Inmitten dieser emotional aufgeladenen Atmosphäre hat Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, nach Wochen der Unsicherheit und der „Weichspülerei“ endlich einen *klaren, scharfen Ton* angeschlagen. Sein Auftritt am Donnerstagvormittag, der als symbolisch für eine Zeitenwende angesehen wird, kündigte einen Fünf-Punkte-Katalog zur Verschärfung der Migrationspolitik an. Merz erklärte unmissverständlich, dass er nicht zu Kompromissen bereit sei. Seine scharfe Kritik an der Merkel-Politik, die er als „fehlgeleitet“ bezeichnete, ist ein Zeichen dafür, dass sich die politische Landschaft in Deutschland auf einen neuen Kurs zubewegt.
*Katrin Göring-Eckardt und der Moralismus*
Auf der anderen Seite steht Katrin Göring-Eckardt, deren Äußerungen aus dem Jahr 2015, in denen sie schwärmte, dass „das Land sich ändern wird, und zwar drastisch“, mittlerweile als Beispiel für einen *politischen Irrweg* interpretiert werden. Ihr Optimismus, der in einem Rausch moralischer Selbstbeglückung gedämpft wurde, scheint in starkem Kontrast zu den realen Herausforderungen zu stehen, vor denen Deutschland heute steht. Die euphorischen „Bahnhofsklatscher“ und die „Refugee-Welcome-Aktivisten“ haben zwar gute Absichten, doch die Realität zeigt, dass *gut gemeint und gut gemacht* oft zwei verschiedene Paar Schuhe sind.
*Ein Ende des Zeitgeistes?*
Es wird diskutiert, ob der gegenwärtige Zeitgeist, der von einem idealistischen und möglicherweise naiven Ansatz geprägt ist, im Jahr 2025 sein Ende findet. Die politischen und gesellschaftlichen Spannungen, die aus der Migrationskrise und deren Handhabung resultieren, erfordern eine kritische Auseinandersetzung mit den bisherigen Ansätzen. Merz‘ klare Ansage könnte darauf hindeuten, dass der Ruf nach einer pragmatischeren, realistischeren Politik endlich Gehör findet.
*Fazit*
Die politische Debatte in Deutschland steht an einem Scheideweg. Während Friedrich Merz einen klaren Kurswechsel in der Migrationspolitik anstrebt, bleibt abzuwarten, wie der Rest der politischen Landschaft, einschließlich der Vertreter des Moral-Establishments, darauf reagieren wird. Die Herausforderung wird sein, eine Balance zwischen humanitären Belangen und den Bedürfnissen der Gesellschaft zu finden, ohne in moralische Überheblichkeit zu verfallen. Es ist an der Zeit, dass die politischen Akteure die Realität anerkennen und konstruktive Lösungen anbieten, um die Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen.
Verena Liedthaus