Kategorie: #grüneversenken

Das sogenannte Heizungsgesetz, offiziell das Gebäudeenergiegesetz (GEG), hat die politische Landschaft in Deutschland erschüttert wie lange kein anderes Vorhaben der Ampel-Koalition. Ursprünglich als großer Wurf für den Klimaschutz gedacht, entwickelte es sich rasch zum Symbol für politische Entfremdung, überforderte Bürger und tiefsitzende Spannungen in der Regierung. Nun, da das Gesetz faktisch gescheitert ist, ist es …

Mehr über „Auf ganzer Linie gescheitert: Habecks Heizgesetz.“ Lesen

von Verena Liedthaus Deutschland hat ein Problem – und es ist hausgemacht. Während die Politik sich in Symboldebatten und halbherzigen Lösungsversuchen verliert, stimmen immer mehr Bürger mit den Füßen ab. Doch diesmal sind es nicht die „Unzufriedenen“ oder „Populisten“, die gehen, sondern genau die, die das Land am dringendsten braucht: gut ausgebildete Fachkräfte, Leistungsträger, Menschen …

Mehr über „Wenn Deutschland sich selbst entleert“ Lesen

Kein generelles Recht auf AsylDie Forderung von BAMF-Chef Sommer, das individuelle Asylrecht durch eine Kontingentlösung zu ersetzen, ist nicht neu. Bereits im Wahlkampf sprachen sich Teile der Union dafür aus. Hintergrund sind steigende Ausländerkriminalität, islamistische Bedrohungen und Skandale wie der Visa-Skandal im Auswärtigen Amt. Doch nicht alle Experten wollen das Asylrecht komplett abschaffen. Migrationsforscher wie …

Mehr über „Debatte um Asylrecht: BAMF-Chef fordert Kurswechsel – und erntet Kritik von den üblichen Verdächtigen.“ Lesen

Mike Zimmermann Klimaschutz vs. Realität – Warum die Prioritäten anders liegen In der öffentlichen Debatte wird Klimaschutz oft als das drängendste Problem unserer Zeit dargestellt. Doch ist das wirklich die größte Sorge der Menschen? Vielleicht liegt es an meinem Alter oder an meiner Sicht auf die Welt, aber es gibt aus meiner Perspektive dringendere Probleme, …

Mehr über „Wenn der Alltag zerbricht, wird Klimaschutz zur Nebensache“ Lesen

Torsten B. Hervard Die Vorstellung, dass Merz auch nach einer möglichen Kanzlerwahl in der Geiselhaft der Ampelparteien bleiben würde, ist bezeichnend für die aktuelle politische Lage. SPD, Grüne und Linke könnten jederzeit mit ihm „Schluss machen“, wenn er frech wird. Die Option einer Minderheitsregierung aus diesen Parteien – oder sogar nur aus SPD und Grünen …

Mehr über „Rotgrüne Minderheitsregierung immer wahrscheinlicher. CDU in Geiselhaft“ Lesen

Verena Liedthaus Die neue Bundesregierung unter Führung der Union hat sich mit großen Versprechen an die Macht gekämpft. Eines der zentralen Wahlkampfthemen war die Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes, das unter der Vorgängerregierung von den Grünen vorangetrieben wurde. Doch nun zeigt sich: Die Realität holt die Regierung ein, und ihre Ankündigungen könnten sich als übereilt und …

Mehr über „Die neue Regierung und das Heizungsgesetz – hatte sich Merz auch hier zu weit aus dem Fenster gelehnt?“ Lesen